Allgemeine Geschäftsbedingungen2018-12-28T21:01:06+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für
Fitlicious-Endkunden

1. Wirkungsbereich

  1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die FITLICIOUS GmbH & Co. KG (ab jetzt mit »wir« oder »uns« benannt) mit Endkunden über unseren Onlineshop oder über spezielle Software auf dafür geeigneter Hardware abschließt. Endkunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  2. Voraussetzung für eine Bestellung ist, dass der Besteller volljährig ist. Mit seiner Bestellung bestätigt er, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
  3. Wir betreiben unseren Onlineshop für die Belieferung von vorwiegend tiefgefrorenen Fertiggerichten (ab jetzt als »Waren« benannt).

2. Vertragsabschluss

  1. Die in unserem Onlineshop aufgeführten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinn. Der Endkunde kann zunächst die angebotenen Waren ansehen und auswählen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Absendung einer Bestellung wird deren Inhalt einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Endkunde kann dort sämtliche Bestelldaten in den Datenfeldern anpassen. Mit dem Anklicken des Buttons »Zahlungspflichtig kaufen« gibt der Endkunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Endkunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wieder gibt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande.
  2. Der Endkunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abspeichern bzw. ausdrucken. Der Vertragstext bleibt nach Vertragsschluss gespeichert und ist für den Endkunden zugänglich. Ebenso kann der Endkunde den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion »Mein Benutzerkonto« einsehen. Ferner werden wir dem Endkunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
  3. Warenabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es zu Veränderungen im Aussehen kommen.
  4. Der Endkunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

3. Lieferung

  1. Wir liefern unsere Waren über DHL oder DPD an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen zu deutschen Inseln sind nicht durchführbar. Endkunden mit Wohnsitz in der EU, aber außerhalb Deutschlands, können keine Lieferung erhalten.
  2. Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge einer nicht rechtzeitigen oder unrichtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) seitens unserer (Vor)Lieferanten – trotz eines von uns mit dem (Vor)Lieferanten geschlossenen Liefervertrags über die bestellte Ware – behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Leistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten.
  3. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
  4. Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist.

4. Preise/Versandkosten

  1. Die in unserem Onlineshop genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Der Versand erfolgt auf Kosten des Endkunden, soweit nicht bei der Bestellung die Versandkosten als inbegriffen angegeben sind. Versandkosten werden dem Endkunden vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.

5. Zahlung

  1. Der Kaufpreis wird mit dem Absenden der Bestellung fällig. Bestellungen müssen grundsätzlich online bezahlt werden, eine Barzahlung ist nicht möglich. Die beim Bestellvorgang durch den Endkunden ausgewählte Zahlungsweise ist verbindlich.
  2. Über einen Onlinezahlungsdienstleister werden verschiedene Bezahlarten angeboten, wie z.B. Kreditkarte, PayPal, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Vorkasse.
  3. Der Endkunde ist verpflichtet, bei Onlinezahlungen eine ausreichende Deckung auf dem betreffenden Konto zu gewährleisten bzw. die Bezahlung mit der Kreditkarte nur innerhalb des jeweils zugelassenen Verfügungsrahmens zu tätigen. Unberechtigte Rücklastschriften sind zu unterlassen.
  4. Der Endkunde hat sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode aktuell und korrekt sind. Änderungen hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode, zum Beispiel die Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkarte, sind umgehend mitzuteilen.

6. Wiederrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Endkunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Endkunde oder ein von ihm benannter Dritter – der jedoch nicht der Beförderer ist –, die erste Ware in Besitz hat. Um ein Widerrufsrecht auszuüben, müssen wir (FITLICIOUS GmbH & Co. KG, Broicher Str. 17, 53919 Weilerswist, Deutschland bzw. info@fitlicious.de) durch eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, was jedoch keine Voraussetzung ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, uns die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist zuzusenden.

Widerrufsfolgen

Wird dieser Vertrag widerrufen, werden wir alle Zahlungen, die wir vom Endkunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, express Lieferung gewählt wird), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Endkunde bei der ursprünglichen Bestellung eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für Rückzahlungen werden keine Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Endkunde den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Endkunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wurden, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen versandt werden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Endkunde. Einen möglichen Wertverlust der Waren trägt der Endkunde nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht wird ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die

  1. schnell verderben können (§ 2, Abs. 2, LMHV) oder
  2. deren Verfallsdatum schnell überschritten wird (§ 312g, Abs. 2, Nr. 2, BGB).

7. Mängelrechte

  1. Bei einem Sachmangel der Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Endkunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. Nachlieferung oder Mängelbeseitigung nach seiner Wahl verlangen kann. Bei Vorliegen von weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Endkunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Warenmangels gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 8 genannten Voraussetzungen.
  2. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Warenübergabe.

8. Haftung auf Schadensersatz

Für eine Haftung auf Schadensersatz durch uns gelten, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen, die folgenden Haftungsausschlüsse und begrenzungen:

  1. Wir haften, sofern wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten haben. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, die auf einfache Fahrlässigkeit beruhen gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage (einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss), ausgeschlossen.
  2. Sofern wir gemäß Absatz a) für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
  3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, noch für gesetzliche Ansprüche.
  4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

9. Persönliche Daten

Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Endkunden. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Endkunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Onlineshop aufrufbaren Datenschutzerklärung.

10. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Schlussbestimmungen

  1. Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden sind generell ausgeschlossen.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht tangiert. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrags tritt das Gesetzesrecht (§ 306, Abs. 2, BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

13. Ladungsfähige Anschrift/Anbieterkennzeichnung

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen
sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
FITLICIOUS GmbH & Co. KG, Broicher Str. 17, 53919 Weilerswist, Deutschland.

Anlagen:

Widerrufsformular (Muster)

(Das Muster richtet sich nach dem Entwurf des Deutschen Bundestages als Anlage 1 zu Artikel 246a, § 1, Abs. 2, S. 1, Nr. 1, EGBGB in BT-Drucks. 17/13951)

Bei Vertragswiderruf bitte dieses Widerrufsformular ausfüllen und an uns zurücksenden.

  • Schriftlich an:
    FITLICIOUS GmbH & Co. KG, Broicher Str. 17, 53919 Weilerswist, Deutschland
  • oder per Mail an:
    info@fitlicious.de

Inhalt (Kurzfassung):

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
  • Bestellt am*/erhalten am*
  • Name des/der Endkunden/Endkundin
  • Anschrift des/der Endkunden/Endkundin
  • Unterschrift des/der Endkunden/Endkundin
    (nur bei schriftlicher Mitteilung)
  • Datum

* Unzutreffendes bitte streichen.